Die AfD fordert von der Bundesregierung ein härteres vorgehen gegen Flüchtlinge, die trotz Schutzstatus in Griechenland, von dort nach Deutschland Weiterreisen.
Eintausend Invasoren Flüchtlinge sollen Monat für Monat von Griechenland nach Deutschland einreisen.
Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Leif Erik Holm, hatte die Bundesregierung gefragt, was diese denn zu unternehmen gedenke, um diesem Asyltourismus ein Ende zu bereiten. Das zuständige Bundesinnenministerium konnte oder wollte, außer schwammigen Worthülsen keine konkrete Antwort geben.
Man sei in der Angelegenheit mit Vertretern der griechischen Regierung und Behörden im Gespräch.Es sei aber so, „daß die Betroffenen in der Regel über von Griechenland ausgestellte Reiseausweise für Flüchtlinge verfügen und damit grundsätzlich zu Einreise und Aufenthalt in Deutschland für einen Kurzaufenthalt berechtigt sind“, betonte das Innenministerium.
Dazu fand Leif Erik Holm deutliche Worte.
„Deutschland muß diesem Asyltourismus aus Griechenland sofort ein Ende setzen und die Einreisen unterbinden. Es kann nicht sein, daß die griechischen Behörden Asylsuchenden Reisepapiere ausstellen, damit die dann ins nächste Flugzeug nach Deutschland steigen, um sich ihr Wunsch-Aufnahmeland auszusuchen“.
Wie viele „Asylbewerber“ denen bereits internationaler Schutz in einem anderen Mitgliedsstaat der EU zuerkannt wurde, in Deutschland leben, darüber konnte das Innenministerium keine Angaben machen. Das legt den Verdacht nahe, dass niemals eine Rückführung dieser „Asylanten“ ins Auge gefasst wurde.
Auch das hält Holm für nicht akzeptabel: „Daß Innenminister Horst Seehofer diesem Treiben seit Monaten tatenlos zuschaut, muß man mittlerweile wohl als Vorsatz bezeichnen.“ Die Bundesregierung gebe offen zu, daß sie keine Übersicht darüber habe, ob Asylbewerber in Deutschland nicht schon in einem anderen Land im Asylverfahren seien. „Das allein ist schon ein Skandal erster Klasse.“
Deutsche Urlauber werden unter Generalverdacht gestellt. Illegale Migranten reisen per Flugzeug ein. Zu denen mit Reisepässen ausgestatteten Griechenland Flüchtlingen gesellen sich noch die sogenannten Moria-Flüchtlinge. 2380 dieser Migranten hat Deutschland bereits aufgenommen.
Quelle: Junge Freiheit