aus dem Bundestag

Sämtliche Fragen von Dr. Curio an Merkel bei den Regierungsbefragungen der 19. Legislaturperiode

Sehen Sie hier die vollständige Zusammenstellung aller Fragen von Dr. Curio und aller Antworten von Kanzlerin Merkel während verschiedener Regierungsbefragungen der 19. Legislaturperiode. 00:00 Grenzöffnung 2015 02:34 Mirgantenkriminalität 06:05 Entzug von Grundrechten 08:57 Taz-Artikel 12:40 Grenzsicherung 15:36 Corona-Intensivpatienten

So zerstört Migration unsere Kultur und Identität! - Dr. Bernd Baumann - AfD-Fraktion im Bundestag

Dr. Bernd Baumann, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, rechnet mit der Integrationspolitik der letzten Jahre ab. Wir müssen uns ehrlich machen und Integrationsprobleme durch kulturelle Prägungen endlich wahrnehmen! Wir fordern die Bundesregierung auf, eine aktualisierte wissenschaftliche Studie zur politischen Einstellung der Muslime in Deutschland nach Vorbild der 2007 von der Universität Hamburg erstellten Untersuchung „Muslime in Deutschland“ erstellen zu lassen. Nur mit einer validen Datenbasis lassen sich Integrationsprobleme lösen.

Beatrix von Storch (AfD) - Querfront zwischen muslimischem und linksgrünem Judenhass entlarvt!

Wenn Merkel, Schäuble und Co einräumen müssen, dass sich Juden bei uns nicht frei bewegen können, ist das mehr als ‚nur‘ die Kapitulation des deutschen Rechtsstaates vor dem importierten islamischen Antisemitismus. Unter Merkel ist aus dem Kampf gegen den Judenhass eine leere Phrase geworden, nur das übliche Betroffenheitsgeschwafel statt entschlossener Maßnahmen zum Schutz jüdischer Bürger und Einrichtungen. Über den unerträglichen CSU-Mann Weber in Brüssel, der der AfD die Schuld für die Ausschreitungen zuweist, erübrigt es sich zu reden angesichts offensichtlich massiver intellektueller Defizite.


Der importierte islamische Judenhass und dessen Organisationen müssen in Deutschland mit aller Härte bekämpft beziehungsweise verboten werden und die Auslandsfinanzierung der Moscheen bei uns, insbesondere durch den Antisemiten Erdogan, muss sofort unterbunden werden.


Die Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen und ihre Raketenangriffe auf Israel dürfen nicht länger über die deutsche und die EU-Finanzierung des sogenannten UN-Hilfswerks UNRWA unterstützt werden. Deutschland hat UNRWA in 2020 mit 173 Millionen Euro und die EU hat die Terrorhelfer mit 157 Millionen Euro gefördert.


Die BDS-Bewegung ist die Klammer zwischen dem linken und dem muslimischen Antisemitismus. Diese gemeinsame Front richtet sich gegen Israel, Deutschland und den Westen. Sie reicht vom Iran bis zu den Grünen, von der Hisbollah bis zu Black Lives Matter, von der Hamas bis zu Fridays for Future.


Als AfD-Fraktion fordern wir die Bundesregierung auf, endlich entschlossen zu handeln, jüdische Bürger in Deutschland und Israel vor deren muslimischen Feinden zu schützen und das jahrzehntealte Phrasenlexikon zu schließen. Die Zeit der hohlen Phrasen ist vorbei.