Informationen für Freunde (Privat)
Geimpfte und Genesene kommen wieder in den Besitz ihrer Verfassungsmäßig garantierten Grundrechte. Darauf einigten sich die Parlamente am Freitag. Wer nicht zweimal geimpft wurde oder die Krankheit bereits überstanden hat, muss weiterhin darauf hoffen, dass die Regierung ihm wieder seine Grundrechte gewährt. Die neuen Regelungen …
WeiterlesenImpfapartheit kommt: Grundrechte nur noch für geimpfte beschlossen
Mit 1,1 Millionen Euro konnte die CDU ihre Einnahmen durch Großspenden um Vergleich zum Vorjahr verdoppeln. Alle anderen Parteien verzeichneten einen Spendenrückgang. „Gemäß § 25 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes sind Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50000 Euro übersteigen, dem …
„Wenn sie mich verfolgen, dann verfolgen sie auch Euch“ (Joh.15.20) Dr. Anton Friesen (AfD) MDB, aus dem Wahlkreis 196 Suhl-Schmalkalden-Meiningen-Hiltburghausen-Sonneberg hielt eine bemerkenswerte Rede, zum Thema verfolgte Christen im Bundestag. 260 Millionen verfolgte Christen, in 50 Staaten weltweit, das ist die bittere Wirklichkeit. Nicht nur …
Der Bundestag hat die Verschiebung der Volkszählung beschlossen. Wegen der Corona- Krise ist nicht genug Personal vorhanden um den Zensus vorzubereiten. Die Volkszählung wird voraussichtlich 2022 stattfinden. Am Donnerstag beschloss der Bundestag diesbezügliche ein Gesetz. Als Begründung wurde eine erhebliche Einschränkung der Arbeit in der …
WeiterlesenWegen Corona – Für Mai geplante Volkszählung wird verschoben
Johannes Kahrs Sprecher des Haushaltsausschusses der SPD Fraktion im Bundestag wirft hin. Mit sofortiger Wirkung legte er alle seine politischen Ämter nieder. Seinen Twitter Account hat er stillgelegt. Kahrs hatte sich Hoffnung auf die Position des Wehrbeauftragen der Bundesrepublik Deutschland gemacht. Seine Fraktion schlug jedoch …
Verfassungsmäßigkeit einer Vermögensabgabe zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona- Pandemie. So lautet der Titel einer Abschlussarbeit der wissenschaftlichen Dienste des Bundestags an den Fachbereich Haushalt und Finanzen. In der Einleitung heißt es: Auf diese Weise könnten Wohlhabende durch einmalige Zahlungen zur Refinanzierung des Staates …