Schulze erhält Rüge nach Angriff auf AfD

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im bayrischen Landtag, Katharina Schulze, erhielt vom Landtagspräsidium eine Rüge.  Schulze hatte die AfD Fraktion im Thüringer Landtag als Neonazis bezeichnet. Die AfD nannte sie eine faschistische Partei.

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) erteilte die Rüge, weil die Äußerungen in ihrer Verallgemeinerung derzeit nicht belegbar seien. Und somit eine grobe Störung der Ordnung darstellen.

Schulze blieb uneinsichtig. Erst kürzlich wurde Schulze zu einer Geldstrafe in Höhe von 500 Euro  verurteilt. Schulze hatte einer Demoteilnehmerin den Mittelfinger gezeigt wie die Junge Freiheit berichtet.

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