Sachsen: Abschiebegefängnisse in leerem Zustand
Die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber solle eine „nationale Kraftanstrengung“ werden. So tönte vollmundig CDU-Kanzlerin Merkel vor fast vier Jahren, nachdem sie vorher eigenmächtig die Grenzen für alle öffnete. Dass bei der CDU nicht einmal der politische Wille für Abschiebungen da ist, zeigt die geringe Zahl an Plätzen in Abschiebegefängnissen. In Deutschland gibt es ganze 573 – in Frankreich existieren 1900 und in Großbritannien sogar 2500. „In Sachsen sieht es noch schlechter aus“, meint der sächsische AfD-Vorsitzende Jörg Urban. „Mit großem Tam-Tam hat hier die CDU-Regierung ein eigenes Abschiebegefängnis eröffnet. Dieses ist aber im Jahresdurchschnitt nur zu acht Prozent belegt.“ Das ergab eine AfD-Anfrage im Landtag. „Dabei wissen wir von einer weiteren Anfrage, dass sich zwei Drittel aller Ausreisepflichtigen der Abschiebung entziehen, indem sie untertauchen oder im Flugzeug randalieren. Das Abschiebegefängnis müsste also eigentlich rappelvoll ein“, unterstreicht Urban. Die CDU lässt aber lieber den sächsischen Steuerzahler für die mittlerweile 14.000 Ausreisepflichtigen im Freistaat aufkommen. Die illegalen Einwanderer werden mit Taschengeld, Wohnung und Krankenversicherung üppig versorgt. Derartige Fehlanreize zum Hierbleiben müssen beendet werden. Ausreisepflichtige sollten nur noch die nötigsten Sachleistungen erhalten. Zudem braucht Sachsen endliche eine Abschiebe-Offensive. Genauso wie ganz Deutschland, denn der Islam gehört nicht hierher! Ein Land, das Grenzen nach innen bis in die unkontrollierte Maßlosigkeit öffnet, den eigenen Staatsbürgern jedoch die Ausreise verweigert, funktioniert bis in die Fundamente nicht mehr richtig! Islamische Gefährder sind keine Bereicherung für unser Land, sondern eine ethnische wie ideologische Zeitbombe, deren eigentliches Gefahrenpotential noch viel höher ist als wir es vermuten!
Vito Prange, Quelle: AfD Sachsen