Olaf Scholz glaubt er kann Kanzler – SPD geht mit “Zukunftsmissionen” ins Rennen um das Kanzleramt

Die SPD möchte “Mobilität neu erfinden, bei der Digitalisierung Standards setzen”. Erstklassige und moderne Gesundheitsvorsorge wollen die Genossen ebenfalls organisieren. “Das wird Chefsache im Kanzleramt”.

Das beschloss der SPD-Parteivorstand auf seiner Klausurtagung am 07. Februar 2021.

Die SPD will ein klimaneutrales Industrieland Deutschland.

Bis 2050 soll Deutschland, wenn es nach der SPD geht, Klimaneutal sein. Der Energiebedarf soll vollständig durch erneuerbare Energie gedeckt werden. Der Strombedarf in Deutschland soll bereits 2040 ausschließlich durch Wind und Sonnenenergie abgedeckt werden. Deutschland solle führend werden für Wasserstofftechnologien, so die Visionen der SPD.

Wir werden dafür sorgen, dass Vermieter mindestens die Hälfte des CO2-Preises übernehmen.

Man darf gespannt sein, wie die Genossen das Umsetzen werden, ohne die Versorgung mit Energie und Strom in Deutschland dauerhaft und nachhaltig zu gefährden. Wie die SPD den Industriestandort Deutschland als solches erhalten wird, wenn die Genossen ihre Pläne umsetzen, dürfte spannend werden. Vermieter dürften aufhorchen angesichts der Kosten, die ihnen mit der zusätzlichen CO2 Abgabe für ihre Mieter, aufgebürdet werden sollen.

Der SPD schwebt für Deutschland das “modernste Mobilitätssystem Deutschlands” vor.

Nach dem Willen der Genossen soll jeder von A nach B gelangen können, unabhängig davon ob, er in der Stadt oder auf dem Land lebt. Die SPD möchte die “Verkehrswende” bis 2030 und “das modernste und klimafreundliche Mobilsystem Europas”  aufbauen.

Klimafreundliche Antriebe – aber auch gute Alternativen zum Auto.

Alternativen zum Auto? Wozu werden da Alternativen gebraucht? Soll der Individualverkehr mit dem Auto eingeschränkt oder gar abgeschafft werden? Was versteht die SPD eigentlich unter klimafreundlichen Antrieben? Elektroautos mit umweltfeindlichen Batterien? Oder fahren alle Rad in der Welt der Sozialisten?

Bei Thema Digitalität will die SPD ein Souveränes Deutschland und Europa.

Zugang zu schnellem Internet ist wichtige Voraussetzung zur Teilhabe am modernen Leben, stellt die SPD fest. Zudem ist ein schneller Internetzugang ein wichtiger Standortfaktor.

Wir wollen auch bei der Halbleiterfertigung zum Beispiel, bei der Künstliche Intelligenz oder Quantencomputing spitze sein – und bis 2030 eine digitale Infrastruktur auf Weltniveau aufgebaut haben, natürlich auch eine voll digitalisierte Verwaltung.

Die Meinungsfreiheit soll weiter eingeschränkt werden.

Das heißt auch: digitale Plattformen stärker in die Verantwortung zu nehmen – gegen Fake News, Hassrede und Diskriminierung.

Das Deutschland ein digitales Entwicklungsland ist dürfte, spätestens in der Pandemie, auch dem letzten Schlafschaf klar geworden sein. Wer durch die Republik fährt, kann nur davon träumen überall mobil erreichbar zu sein. Ganze Regionen sind, nach wie vor, digital abgehängt.

Schön, dass sie SPD das nun ändern möchte. Es stellt sich allerdings die Frage, warum dies nicht in den letzten Jahren von der SPD abgeändert wurde? Immerhin ist die SPD Teil der Koalition, sie sitzt in der Regierung. Nicht auf der Oppositionsbank. Von 2005- 2021 war die SPD, abgesehen von 4 Jahren Auszeit, immer in der Regierung.

Quelle: SPD

 

 

 

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