Livestream über Politischen Islam ab 17.00 Uhr mit Link

Heute live um 17.55 Uhr – Bundestag berät über anti­muslimischen Rassismus

Die Antwort der Bundesregierung  auf eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland“  berät der Bundestag am Donnerstag, 14. Januar 2021. Für die Debatte ist eine halbe Stunde eingeplant. Die Linksfraktion hat dazu einen Entschließungsantrag  vorgelegt, der unter anderem fordert, das „Unabhängige Expertengremium Islam/Muslimfeindlichkeit“ damit zu beauftragen, dem Bundestag eine Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlungen vorzulegen.

Antwort der Bundesregierung

Der Antwort zufolge sind in der Fallzahlendatei „Lapos“ für das vergangene Jahr insgesamt 184 Fälle islamfeindlicher Angriffe etwa auf Moscheen, Friedhöfe, Begegnungsstätten, Kulturvereine oder sonstige Religionsstätten erfasst. Bei den jeweiligen Delikten handelt es sich laut Bundesregierung unter anderem um Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen, Beleidigung und Sachbeschädigung.

Die im Artikel hinterlegten Links sind sehr lesenswert.

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Deutscher Bundestag: Die aktuelle Debatte im Livestream

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