Landesmedienanstalten schüchtern Alternative Medien ein

Beatrix von Storch (AfD) über die Einschüchterungsversuche der “Zensurbehörden”.

Ich habe bis heute nicht für möglich gehalten, dass das hier bei uns möglich ist – und ich kann eigentlich immer noch nicht glauben, dass das echt ist: Unter dem Radar der Öffentlichkeit haben die Länderregierungen, gebildet von den etablierten Parteien, am 7. November eine ganz offizielle Zensurbehörde geschaffen bzw. legitimiert. Die Landesmedienanstalten – also: der Staat und die Kartellparteien – überwachen nun das Internet und in einer ersten Welle haben sie an 13 Internetplattformen sogenannte „Hinweisschreiben“ geschickt. Eines ging an die Internetplattform Freie Welt. Absender: Medienanstalt Berlin-Brandenburg.

Ein Artikel mit Kritik an Drosten und Zitaten eines Wissenschaftlers mit abweichender Meinung bzgl. PCR-Tests stört diese. Der Artikel soll nun von der Freien Welt „angepasst“ werden. Sonst drohen „zeitnahe förmliche Verwaltungsverfahren“. Was für ein Wahnsinn. Die drehen völlig frei.

Diese Drohung ist jeder totalitären Diktatur würdig. Für ein freies Land ohne Zensur ist diese Kultur der Einschüchterung nichts als ein Offenbarungseid. Eine Schande. Es lässt sprachlos zurück.

Aber: DAS fechten wir aus. Alle Bürger, die sich frei informieren wollen – gegen die Zensur! Wir werden aufstehen. Sonst stirbt unsere Meinungsfreiheit und die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Das werden wir nicht zulassen.

 

 

Quelle: Beatrix von Storch

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