Koalition einig: Bundesregierung will weitere 1553 Asylforderer aufnehmen

Zusätzlich zu den 150  unbegleiteten Minderjährigen deren Aufnahme bereits vereinbart wurde, kommen noch 408 Familien mit insgesamt 1553 Personen hinzu, die in Deutschland Rundumversorgung finden werden.

 

Die Tagesschau berichtet

Olaf Scholz (SPD) teilte in Berlin mit, dass sich die Koalition auf die Zahl von weiteren 1553 Menschen, die direkt in die Sozialsysteme einwandern dürfen, geeinigt hat. Berücksichtigt werden sollen Familien, die bereits in Griechenland das Anerkennungsverfahren als Flüchtling abgeschlossen haben.

Wir sind gespannt welche Überraschungen die Bundesregierung diesmal für den Steuerzahler, der die Humanität der Politakteure finanziert, bereithält.

Die Erinnerung an Bilder von kleinen Mädchen mit großen Kulleraugen, de schutzlos im griechischen Flüchtlingscamp leben und unbedingt nach Deutschland sollten ist noch frisch.  Auch die Überraschung als diese Kinder hier eintrafen. Aus schutzlosen kleinen Mädchen waren plötzlich bärtige Junge Männer geworden die Shirts mit der Aufschrift  ACAB trugen.

Scholz hält noch immer an einer europäischen Lösung fest. Offenbar ist zum Kanzlerkandidaten der SPD noch nicht vorgedrungen, dass die anderen europäischen Mitgliedsstaaten überwiegend abwinken. Nur wenige Staaten der EU sind bereit sich den Erpressungsversuchen von Invasoren zu beugen.

Scholz betonte nicht einverstanden zu sein „wenn Unterkünfte betrieben würden, die nicht den Prinzipien entsprächen, die hierzulande wichtig seien“.

Ähnlich äußerte sich auch Merkel. An der Lage auf Lesbos und im Lager Moria zeige sich das ganze Elend mit humanitären Zuständen, die man nicht erdulden könne. Vizekanzler Scholz betonte, dass es sich bei der Aufnahme der Geflüchteten um einen „eigenständigen Beitrag“ Deutschlands zur Unterstützung Griechenlands nach dem Brand im Lager Moria handele.

Eine europäische Vereinbarung zur Aufnahme weiterer „Flüchtlinge“ sei der nächste Schritt, so Scholz weiter.

  – auch daran wolle sich Deutschland beteiligen. Die nun vereinbarte Zahl an aufzunehmenden Geflüchteten werde nicht angerechnet auf eine noch zu vereinbarende internationale Lösung zur Verteilung von Flüchtlingen auf mehrere Staaten.

Sich auf die Aufnahme von Flüchtlingsfamilien zu konzentrieren, die bereits einen genehmigten Asylantrag hätten, bezeichnete Bundeskanzlerin Merkel als  humanitär und vernünftig

„Das ist glaube ich ein Paket, das man vertreten kann. Aber es soll nicht die Illusion wecken, damit seien die Probleme behoben.“ Sie werde weiter für einen europäischen Ansatz in der Migrationspolitik werben, sagte die Kanzlerin.

12000 neue Siedler sind nach einem Brand im Camp nun Obdachlos. Das Feuer wurde vermutlich von den „Flüchtlingen“ selbst gelegt. Die Feuerwehr wurde bei den Löscharbeiten von den Migranten angegriffen und massiv am Löschen gehindert.  Zu Schaden kam. Gott sei Dank, niemand.

„Bereits erfolgt ist die Aufnahme von 53 unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Hinzu kämen 243 behandlungsbedürftige Kinder sowie ihre Kernfamilien. Dies betreffe insgesamt voraussichtlich mindestens 1000 Menschen, von denen mehr als 500 schon in Deutschland seien. „Die Gesamtzahl der Menschen, die Deutschland von den griechischen Inseln übernimmt, beläuft sich dementsprechend auf etwa 2750 Personen.“

Bildquellen

  • Zelte auf Lesbos: Screenshot