CDU: Gibt es bald einen Unvereinbarkeitsbeschluss für Mitglieder der Werteunion?

In der CDU werden Stimmen lauter, die einen Unvereinbarkeitsbeschluss für Mitglieder der Werteunion fordern. Damit könnten viele konservative CDU-Mitglieder ihrer Partei zukünftig nicht mehr angehören.

Einige CDU Mitglieder dringen auf ein härteres Vorgehen gegen die Anhänger der Werteunion. Der Chef der Arbeitnehmergruppe der CDA Uwe Schummer,  forderte: „Die CDU sollte auf ihrem nächsten Bundesparteitag einen Unvereinbarkeitsbeschluss für Mitglieder der Werte-Union verabschieden“. Ein solcher Beschluss würde faktisch das Ende der Werteunion bedeuten. Eine Mitgliedschaft in der Werteunion ist an eine Mitgliedschaft in der CDU oder CSU gekoppelt. Laut Satzung können nicht Unions Mitglieder nicht aufgenommen werden.

Die Gruppierung argumentiert unter anderem, dass die CDU unter Angela Merkel zu weit nach links gerückt sei und wieder konservativere Positionen vertreten müsse.

Offenbar ist das Aussprechen von unbequemen Wahrheiten in der Union nicht gern gesehen. Im Wahljahr will man sich als konservative Kraft präsentieren. Da ist das Benennen der Fakten kontraproduktiv. Dabei ist der Linksruck in  CDU und CSU nicht zu übersehen.

In dasselbe Horn wie Schummer bläst auch der Europaabgeordnete Dennis Radtke. „Ich fände das sehr gut, wenn die CDU auf ihrem nächsten Bundesparteitag einen Beschluss, der die Unvereinbarkeit zu einer Mitgliedschaft in der Werte-Union feststellt. verabschiedet.“

Radtke ist Vorsitzender der CDA, der Arbeitnehmervereinigung der Union in NRW. Die CDA  grenzt sich deutlich von der Werteunion ab. In NRW wurde bereits Mitgliedern der Werteunion die Aufnahme in die CDA verweigert.

Die Bundes-CDU schätzt offensichtlich keine Kritik an ihrem umstrittenen politischen Kurs. Von der Werteunion kamen deutliche Worte zum Linksruck der Union. Mit der Wahl des Ökonomen Max Otte zum Vorsitzenden der Werteunion hyperventilierten die Verfechter einer linken CDU. Otto hatte ein einem Interview angekündigt die AfD wählen zu wollen.

Die CDU-Spitze war zuletzt deutlich auf Distanz zur Werte-Union und Otte gegangen.„Diese Gruppierung hat mit der CDU nichts zu tun. Weder inhaltlich noch strukturell, noch organisatorisch – oder auf irgendeine andere Art und Weise“, sagte CDU-Chef und Kanzlerkandidat Armin Laschet am Montag im CDU-Präsidium nach Teilnehmerangaben. Fast wortgleich äußerte sich später CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. „Deswegen gibt es dort keinen Gesprächsbedarf“, betonte er. Die Frage des Umgangs mit der Werte-Union stelle sich nicht. Ein Parteiausschlussverfahren lehnt Laschet aufgrund der hohen Hürden jedoch bisher ab.

Quelle: Welt

 

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  • Max Otte: Sreenshot