Die Corona-Maßnahmen fordern ihren Tribut. Laut Statistischem Bundesamt sank die Industrieproduktion in Deutschland 2020 um 10,8 %. Im April gab es den höchsten Rückgang, mit einem Minus von 29,7 %
Kategorie: Bundesregierung
Olaf Scholz glaubt er kann Kanzler – SPD geht mit “Zukunftsmissionen” ins Rennen um das Kanzleramt
Die SPD möchte “Mobilität neu erfinden, bei der Digitalisierung Standards setzen”. Erstklassige und moderne Gesundheitsvorsorge wollen die Genossen ebenfalls organisieren. “Das wird Chefsache im Kanzleramt”. Das beschloss der SPD-Parteivorstand auf
Islamismus: Moscheeregister von Unionspolitikern gefordert
Politiker der Union fordern ein Moscheeregister. Die Kompetenzen des Verfassungsschutzes sollen zudem ausgeweitet werden. Damit Aktivitäten von Islamisten eingedämmt werden. In einem Positionspapier der Arbeitsgemeinschaft Innen- und Heimat der CDU/CSU
Integrationsbericht: Integrationsministerin Anette Widmann- Mauz (CDU) will ” Deutschsein neu definieren”
„Integration von der Migration abkoppeln“. Widmann-Mauz bei der Übergabe des Integrationsberichts: “Deutsche, bedürften ebenfalls der Integration. Die von der Bundesregierung eingesetzte „Fachkommission Integrationsfähigkeit“ legte nach zweijähriger Arbeit eine 280-Seitige Abschlussarbeit
Ehemaliger Bundesjustizminister Heiko Maas: Grundrechte nur für Geimpfte
Der frühere Bundesjustizminister Heiko Maas fordert, nicht geimpften Bundesbürgern weiterhin ihre Grundrechte vorzuenthalten. Kinos und Restaurants sollen nur geimpfte besuchen dürfen. Lockerungen der umstrittenen Corona-Maßnahmen nur für Menschen, die sich