Broders Spiegel: Generalprobe für den Notstand?

Weer von einem Staatsstreich spricht, der übertreibt, aber er liegt nicht ganz daneben. Natürlich ist es Unsinn, an eine große Verschwörung zu glauben. Wie sollen China, die USA, Island, Israel, Frankreich und Deutschland eine solche Verschwörung synchronisiert haben, ohne dass es jemand merkt. Aber es läuft dennoch die Generalprobe einer Machtübernahme. Die meisten Regierungen wären nicht in der Lage dazu, die Bedrohung durch ein Virus zu initiieren, aber sie haben – nachdem sie Covid-19 erst nicht ernst nahmen – das Potential erkannt, den Notstand zu üben und unglaublich viel Macht an sich zu ziehen. Wenn es darum geht, Leben zu retten, müssen sie kaum Widerstand fürchten. Es ist eine Generalprobe, bei der die Notstands-Planer testen, wie weit sie gehen können. Es ist einfach unglaublich: Gestern noch haben wir das Hohelied auf offene Grenzen gesungen und heute sind alle Grenzen geschlossen, selbst die Landesgrenze nach Mecklenburg-Vorpommern. Das wird einfach hingenommen, obwohl nicht einmal förmlich der Notstand ausgerufen wurde. Es reichte das Infektionsschutzgesetz. Und jetzt muss ich auch noch der gleichen Meinung sein, wie Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung.

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